Vesteranfrage

Vesteranfrage

Mit Vesteranfrage ist der Streit um den Status von Vesteran nach der Sezession von Ratelon gemeint.

Die Vorgeschichte

stanko.jpgAuf Bestreben der in vesteranischen Regierungspartei Jedinstvo beschloss die vesteranische Bevölkerung Ende 2003 durch einen Volksentscheid das Ausscheiden Vesterans aus der Demokratischen Union Ratelon. Die ratelonische Verfassung schließt das Ausscheiden von Landesteilen allerdings bis heute aus; der Grundsatz unterliegt in der Verfassung sogar der Ewigkeitsgarantie.

Die Zentralregierung in Manuri unter Führung von Unionskanzler Rudolph Baylor reagierte, indem sie gemäß der Bestimmungen der Unionsverfassung die Weisungsbefugnis über die Polizeikräfte Vesterans übernahm. Dies blieb allerdings wirkungslos, und auf den Versuch einer Festnahme reagierte der vesteranische Premierminister Dragan Stanković, indem er sich in seinem Amtssitz in Vinaši verbarrikadierte. Die Unionsregierung stellte daraufhin den Verteidigungsfall fest und verlegte starke Verbände der Unionsstreitkräfte nach Vesteran. Gleichzeitig kündigten mehrere Nachbarstaaten Vesterans, darunter Chinopien und Kyrolonien die Mobilmachung an und kündigten an, Vesteran im Falle eines bewaffneten Konfliktes beistehen zu wollen. Dennoch marschierte die Unionsarmee in den wichtigsten Städten Vesterans ein; auf dem Höhepunkt der Krise war der Amtssitz der Regierung von Vesteran von ratelonischen Panzern umstellt, gleichzeitig standen die Flottenverbände Ratelons und der Vesterans Bündnispartner sich an der Südküste Vesterans auf Feuerweite gegenüber. Die Unionsregierung stellte Stanković ein letztes Ultimatum, aufzugeben.

Überraschenderweise folgte auf den Ablauf des Ultimatums aber kein Sturmangriff, sondern der Abzug der ratelonischen Verbände. Unionskanzler Baylor hatte unter Inkaufnahme eines Verfassungsbruchs den friedlichen Abzug der Unionskräfte gewählt, wenig später übernahmen von Norden her Verbündete Vesterans die Polizeigewalt.

Der Streit

Vesteran war faktisch frei, juristisch aber immer noch Teil der DU Ratelon. Der vesteranische Premierminister Dragan Stanković wurde vom Unionsgericht wegen Hochverrats in Abwesenheit zu einer 250-tägigen Freiheitsstrafe verurteilt, die Unionsregierung wegen ihres Verhaltens in der Vesteranfrage abgewählt. Die rot-grünen Nachfolgeregierungen setzten überwiegend auf einen Kurs der Realitätsverweigerung. So wurde unter anderem Vesteran weiterhin formal vom Amt für Einwohnerangelegenheiten Ratelons verwaltet.

Ratelon ist bis heute an dieser Frage tief gespalten. Insbesondere die Sozialdemokraten um ihren Vorsitzenden Charles Dowan, aber auch die SUR und der parteilose Abgeordnete Dennis von Arabien gelten weiterhin als Gegner der Seperation.

Für sie ist entscheidend, dass die Verfassung ein Ausscheiden von Landesteilen verbietet. Weiterhin argumentieren sie, dass Ratelon sein Überleben riskiere, wenn derartige Seperationen Schule machten. Zudem sehe man gerade am Beispiel Vesterans, dass die abgespaltenen Landesteile danach kaum lebensfähig sind.

Die Liberalen und Konservativen, allen voran Altkanzler Baylor, befürworten dagegen den juristischen Vollzug der Abspaltung. Sie verweisen auf das Selbstbestimmungsrecht der Völker, und führen an, dass ein Staatenverband, der auf Zwang statt auf Freiwilligkeit basiere, ohnehin nicht überlebenswert sei.

Sozialisten und Grüne vertreten eine Zwischenposition. Sie sind nicht für die Abspaltung Vesterans, meinen aber, man solle sich mit den realen Verhältnissen abfinden.

Man vermutet, dass eine Mehrheit der Bevölkerung eine Abspaltung befürwortet.

Lösungsversuche

Die Gegner einer Abspaltung möchten den Status quo erhalten und vertrauen darauf, dass Vesteran eines Tages zu Ratelon zurückkehren wird. Eine militärische Intervention zur Rückführung Vesterans wird allerdings auch hier abgelehnt.

Die derzeitige Unionsregierung startete Ende Oktober eine parlamentarische Initiative zur Verabschiedung einer neuen Verfassung. Diese verfehlte aber die 2/3-Mehrheit im Parlament, da sich ein Regierungsabgeordneter und der Abgeordnete der PDS der Stimme enthielten und zwei Abgeordnete nicht an der Abstimmung teilnahmen.

Ein neuer Anlauf könnte jetzt Forderungen der Opposition nach einem symbolischen Zugeständnis erfüllen, wonach die ratelonische Flagge weiterhin den achten, den vesteranischen Stern behalten soll.