Beitritt Kaysterans zur Sozialistischen Bundesrepublik Severanien

Bürgerkrieg und Intervention Severaniens und Novaras

Der Prozess, der schließlich im Beitritt Kaysterans zur Sozialistischen Bundesrepublik Severanien mündete, begann mit einer tiefgreifenden politischen Krise im Frühjahr 2008. Nach der Machtübernahme von General Koretić spaltete sich das Land in zwei Territorien: der Süden und große Teile des Zentrum waren unter Kontrolle von Koretićs Verbänden der nördliche Teil des Landes weiter unter der Kontrolle von Präsident Peladić, mit Regierungssitz des Notstandsrates in Lozka.

Im November forderte der Notstandsrat angesichts der militärischen Lage offiziellen Beistand aus Severanien an. Die folgende Operation Operacija Trajan Mir beendete den Vormarsch der Junta. Doch neben der militärischen Intervention wurde auch eine politische Lösung vorangetrieben – mit dem Ziel, Kaysteran auf föderaler Grundlage zu stabilisieren.

Konferenz von Vranja

Mit dem militärischen Sieg über das südkaysteranische Regime unter Koretić endete im Herbst 2008 die erste Phase der Operacija Trajan Mir. Nach der militärischen Befreiung weiter Teile Kaysterans stellte sich die Frage nach der politischen Zukunft der Region – insbesondere vor dem Hintergrund der möglichen Integration in die Sozialistische Bundesrepublik Severanien.

Am Samstag, dem 29. November 2008, begann mit der Konferenz von Vranja die zweite, politische Phase des Prozesses. Die Konferenz sollte konkrete Vorschläge für die künftige Verfasstheit der Republik Kaysteran erarbeiten und zugleich einen Fahrplan für eine mögliche Neuordnung aufstellen, die Stabilität, Demokratie und föderale Einbindung gewährleisten würde.

Die Zusammenkunft fand unter teils schwierigen sicherheitspolitischen Bedingungen statt, wurde jedoch von allen relevanten politischen und juristischen Akteuren unterstützt. Eingeladen zur Konferenz waren:

• Đorđe Vještica – Vorsitzender der Konferenz, ehemaliger Präsident Severaniens
• Filippo Volta – Reichskriegskommissar des Regno di Gran Novara, Beobachter
• Marijan Peladić – amtierender Präsident der Republik Kaysteran
• Katharina Maleva – Oberste Richterin der Republik Kaysteran
• Yahya al-Askari – Sonderbeauftragter der Übergangsregierung für Harnar und Aztheran
• Josip Olić – ehemaliger Vizepräsident Kaysterans, Vertreter der Socijalna Alijansa

Plan von Vranja

Am 12. Dezember 2008 wurde der sogenannte Plan von Vranja offiziell vorgestellt. Er bildet das zentrale Dokument der Konferenz und regelt sowohl die föderale Neuverortung Kaysterans als auch konkrete Schritte zur innerstaatlichen Stabilisierung und demokratischen Rückbindung:

I. In der Bundesverfassung der Sozialistischen Bundesrepublik Severanien wird die neue Gebietskörperschaft der Autonomen Provinz (Autonomna pokrajina) geschaffen. Die Autonome Provinz erhält umfassende Kompetenzen in allen innenpolitischen Belangen. In der Außenpolitik wird sie ausschließlich durch die Bundesorgane Severaniens vertreten. Ein Vertreter der Provinz nimmt mit beratender Stimme am severanischen Bundesrat teil.

II. Es werden Wahlen zur Besetzung der Ämter des Präsidenten (Predsjednik) und des Obersten Richters ausgeschrieben, um die Exekutive institutionell zu legitimieren.

III. Für das Amt des Präsidenten kandidiert ein überparteiliches Duo aus den beiden großen kaysteranischen Volksparteien. Josip Olić (Socijalna Alijansa) und Katharina Maleva (Kajsteranska Unija) erklären ihre Bereitschaft zur Kandidatur.

IV. Der verhängte Notstand wird mit Abschluss der Wahl aufgehoben.

V. Die neu gewählte Regierung leitet eine Volksabstimmung zur Verfassungsänderung ein. Auf Grundlage von Artikel 22 I der Verfassung der Republik Kaysteran beantragen mindestens 40 % der Wahlberechtigten:

a) die Streichung von Artikel 10a (restriktive Notstandskompetenzen) b) eine Parlamentsreform, wonach jeder Bürger Teil des Dom (Volksforums) ist

VI. Das Staatsgebiet der Republik Kaysteran wird administrativ geteilt: Das kontinentale Kerngebiet tritt als Teilrepublik Severaniens bei, während das überseeische Gebiet Assakhien den Status einer Autonomen Provinz erhält.

VII. Die Autonome Provinz Assakhien verpflichtet sich, binnen sechs Wochen eine eigene Infrastruktur (u.a. digitales Forum, rechtliche Organe) aufzubauen. Wird diese Frist eingehalten, soll Assakhien binnen sieben Tagen die Unabhängigkeit gewährt werden; die Bundesrepublik wird bei der CartA die Freigabe der Staatsfläche erklären.

Umsetzung und Beitritt zur Bundesrepublik

Präsidentschaftswahlen

Vom 19. bis 22. Dezember 2008 fanden die angekündigten Wahlen zum Präsidentenamt und zur Obersten Richterin statt. Das gemeinsame Kandidatenduo Josip Olić (Socijalna Alijansa) und Katharina Maleva (Kajsteranska Unija) trat als einzige Liste an. Zwar blieb eine absolute Mehrheit aus, doch gemäß den Bestimmungen des kaysteranischen Wahlrechts galt ein Gleichstand in Abwesenheit konkurrierender Listen als ausreichend für die Annahme der Wahl.

Die Wahlbeteiligung lag auf einem historisch niedrigen Niveau, was parteiübergreifend für Kritik sorgte. Insbesondere innerhalb der Kajsteranska Unija wurden Zweifel laut, ob eine derart schwach legitimierte Regierung tiefgreifende Verfassungsreformen anstoßen dürfe.

Einige sahen in dem Wahlergebnis den Argwohn breiter Bevölkerungskreise gegenüber Severanien bestätigt, der insbesondere von der einstigen Isolationspolitik der konservativen KU-Regierung gegenüber dem severanischen Bruder herrührt. Andere Stimmen behaupteten, das Volk schiene sich der Lethargie der Regierung Susly angeschlossen zu haben oder aber von den kurzzeitigen Einflüssen der Militärjunta verunsichert worden zu sein.

Verfassungsreform und Volksabstimmung

Im Januar 2009 wurde die angekündigte Volksabstimmung zur Verfassungsänderung durchgeführt. Trotz der vorherigen Skepsis gelang es, eine breite Zustimmung zu mobilisieren: Über 80 % der Wählenden votierten für die Änderungen und damit auch für den Beitritt zur Sozialistischen Bundesrepublik Severanien.

Katharina Maleva betonte in einer vielbeachteten Ansprache:

„Nun gilt es, an das demokratische Bewusstsein der Bevölkerung zu appellieren. Die schwache Beteiligung bei der Präsidentenwahl war Ausdruck einer tiefen politischen Pomadigkeit – ein Zustand, den sowohl das autoritäre Koretić-Regime als auch die Lethargie der Susly-Regierung hinterlassen haben. Das Volk muss sich jetzt aktiv zur Demokratie bekennen – durch seine Stimme.“

Trotz dieser Erfolge blieb die Kajsteranska Unija in Teilen skeptisch. Maleva selbst trat jedoch als Brückenbauerin auf und erklärte, ein Weg zurück in die Unabhängigkeit müsse – auch juristisch – denkbar bleiben. Dies sei ein Zeichen von Stärke und Rechtsstaatlichkeit, nicht von Schwäche.

Beitritt

Mit dem Referendum über das verfassungsändernde Gesetz zum Betritt der Republik Kaysteran, welches bereits am 23. Januar 2009 vom Bundesrat angenommen wurde, stimmte auch die severanische Bevölkerung mit überwältigender Zustimmung für den Beitritt Kaysterans, sodass am 1. Februar die Republik Kaysteran Teil der Bundesrepublik wurde.