Präsident
Präsident Severaniens Predsednik Severanije Председник Севераније | |||||
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Amtsinhaber | Tin Mijatović | ||||
Seit | April 2025 | ||||
Anrede | Herr Präsident (informell) Seine Exzellenz (diplomatisch) | ||||
Art des Amtes | Staatsoberhaupt Regierungschef Oberbefehlshaber | ||||
Mitglied von | Bundesregierung Severaniens Nationaler Sicherheitsrat Wirtschaftsrat | ||||
Amtssitz | Kancelarija Predsednika (Präsidialkanzlei, Vinasy) | ||||
Ernannt durch | Direktwahl durch das Volk (oder Nachfolge) | ||||
Amtszeit | 4 Monate (verlängerbar) | ||||
Verfassungsgemäße Grundlage | Verfassung Severaniens | ||||
Gründung des Amtes | 9. September 2004 | ||||
Erster Amtsinhaber | Mihajlo Pupin | ||||
Website | www.predsednik.sev |
Der Präsident der Sozialistischen Bundesrepublik Severanien (severostaranisch predsednik / председник; weibliche Form predsednica / председница; pelagonisch pretsedatel / претседател) ist das verfassungsmäßige Staatsoberhaupt sowie der Regierungschef Severaniens in Personalunion. Er steht an der Spitze der Exekutive, vertritt den Staat nach innen und außen und gewährleistet die Einheit der Republik sowie die ordnungsgemäße Funktion der Staatsgewalten.
Das Amt wurde im Zuge der Konstituierung der Föderativen Republik Severanien im Jahr 2004 geschaffen und erfuhr durch die Verfassungsreform von 2008 eine weitreichende Umgestaltung. Seither ist der Präsident alleiniger Träger der Regierungsgewalt, nachdem das Amt des Premierministers abgeschafft und seine Kompetenzen in das Präsidentenamt integriert wurden.
Der Präsident wird direkt vom Volk für eine Amtszeit von vier Monaten gewählt. Zu seinen zentralen Aufgaben gehören die Bestimmung der politischen Richtlinien, die Ernennung von Ministern und hohen Beamten, das Vorschlagsrecht für Gesetze und den Staatshaushalt sowie der Oberbefehl über die Streitkräfte. Der Präsident genießt während seiner Amtszeit Immunität und kann nur unter strengen Voraussetzungen seines Amtes enthoben werden.
Amtierender Präsident ist seit April 2025 Tin Mijatović, Mitglied der sozialistischen Partei Jedinstvo.
Amt und Funktion
Verfassungsrechtliche Stellung
Der Präsident ist gemäß der severanischen Verfassung das höchste Staatsorgan. Er verkörpert die Einheit des Staates, garantiert die Achtung der Verfassung und sichert das ordnungsgemäße Funktionieren der öffentlichen Gewalt. Als einziges direkt gewähltes Verfassungsorgan auf Bundesebene ist er sowohl das Staatsoberhaupt als auch Träger der Regierungsgewalt.
Die Verfassung weist dem Präsidenten umfassende Kompetenzen zu: Er bestimmt die Richtlinien der Innen- und Außenpolitik, ernennt und entlässt Minister sowie leitende Beamte, schlägt Gesetze und den Staatshaushalt der Bundesversammlung vor und hat den Oberbefehl über die Streitkräfte. Zudem ist er befugt, Dekrete mit Gesetzeskraft zu erlassen, sofern diese durch die Verfassung gedeckt und durch das Parlament nicht anderweitig geregelt sind.
Der Präsident ist während seiner Amtszeit durch Immunität geschützt; für seine Amtshandlungen kann er weder straf- noch zivilrechtlich zur Verantwortung gezogen werden. Eine Amtsenthebung ist nur unter engen verfassungsrechtlichen Voraussetzungen durch die Bundesversammlung und das Oberste Gericht möglich.
Unterscheidung zwischen Staatsoberhaupt und Regierungschef
Im Gegensatz zu vielen parlamentarischen Systemen, in denen die Ämter des Staatsoberhauptes und des Regierungschefs getrennt sind, vereint der Präsident Severaniens beide Funktionen in einer Person. Diese Personalunion macht ihn nicht nur zum Repräsentanten des Staates, sondern auch zur zentralen Entscheidungsinstanz der Exekutive.
Diese Konstellation wurde 2008 im Zuge der Verfassungsreform eingeführt, als das Amt des Premierministers abgeschafft wurde. Zuvor hatte der Präsident primär repräsentative und außenpolitische Aufgaben, während die innenpolitische Steuerung beim Premierminister lag. Mit der Fusion beider Rollen sollte die Regierungseffizienz gestärkt und die politische Verantwortlichkeit klarer zugeordnet werden.
Vergleich mit ähnlichen Systemen
Das politische System Severaniens vereint Merkmale präsidentieller und semi-präsidentieller Systeme. Dabei ist das Amt des Präsidenten durch eine ausgeprägte Konzentration exekutiver Macht gekennzeichnet, wie sie auch in präsidentiellen Systemen anderer realsozialistischer Staaten zu beobachten ist. Im Gegensatz zu klassischen parlamentarischen Demokratien, in denen das Staatsoberhaupt überwiegend repräsentative und zeremonielle Aufgaben wahrnimmt, ist der severanische Präsident ein vollwertiger politischer Akteur mit umfassender und unmittelbarer Gestaltungsmacht.
Befugnisse und Aufgaben
Der Präsident Severaniens verfügt über umfangreiche exekutive Befugnisse, die ihn zu einer zentralen Figur im politischen System des Landes machen. Er hat das Recht, der Bundesversammlung Gesetze und den Staatshaushalt vorzuschlagen. Damit nimmt er eine aktive Rolle im Gesetzgebungsprozess ein und kann politische Schwerpunkte setzen. Als Oberbefehlshaber der severanischen Streitkräfte trägt der Präsident die Verantwortung für die Verteidigung des Landes. Er entscheidet über militärische Einsätze und strategische Ausrichtungen. Der Präsident ernennt und entlässt Minister sowie andere hohe Beamte, die für die Umsetzung der Innen- und Außenpolitik verantwortlich sind. Dieses Recht ermöglicht ihm die direkte Steuerung der Regierung und Verwaltung.
Im Falle von Notständen oder außergewöhnlichen Situationen besitzt der Präsident weitreichende Befugnisse, um die Stabilität und Sicherheit des Staates zu gewährleisten. Diese Sonderrechte können beispielsweise die Ausrufung von Ausnahmezuständen oder besonderen Sicherheitsmaßnahmen umfassen. Als Staatsoberhaupt repräsentiert der Präsident Severanien im Ausland. Er führt Verhandlungen, schließt internationale Abkommen ab und pflegt die diplomatischen Beziehungen zu anderen Staaten und Organisationen.
Amtszeit, Wahl und Amtsenthebung
Wahlverfahren
Der Präsident Severaniens wird direkt vom Volk gewählt. Die Wahl erfolgt nach dem allgemeinen, gleichen und geheimen Wahlrecht. Gewählt ist, wer im ersten Wahlgang mehr als die Hälfte der abgegebenen Stimmen erhält. Erreicht kein Kandidat diese absolute Mehrheit, findet spätestens zehn Tage später eine Stichwahl zwischen den beiden Kandidaten mit den meisten Stimmen statt. Sollte auch in der Stichwahl keine Mehrheit erzielt werden oder tritt im zweiten Wahlgang nur ein einziger Kandidat an, der die Mehrheit verfehlt, wählt die Bundesversammlung innerhalb von zehn Tagen den Präsidenten mit einfacher Mehrheit.
Amtsdauer und Wiederwahl
Die Amtszeit des Präsidenten beträgt vier Monate. Eine Wiederwahl ist grundsätzlich möglich, wobei keine expliziten Begrenzungen der Amtszeiten in der Verfassung vorgesehen sind.
Immunität und Indemnität
Der Präsident genießt Immunität gegenüber straf- und zivilrechtlichen Verfolgungen während seiner Amtszeit. Außerdem ist er vor politischen oder rechtlichen Maßnahmen im Zusammenhang mit seinen Amtshandlungen geschützt (Indemnität).
Amtsenthebung
Eine Amtsenthebung ist nur bei grober Pflichtverletzung möglich. Hierfür ist ein Urteil des Obersten Gerichts erforderlich, das die Pflichtverletzung bestätigt. Anschließend entscheidet die Bundesversammlung mit einer qualifizierten Mehrheit von drei Vierteln der Stimmen über die Absetzung des Präsidenten. Bei einer Abwesenheit des Präsidenten von mehr als 30 Tagen kann auf das Urteil des Obersten Gerichts verzichtet werden.
Im Falle einer länger als 30 Tage andauernden Verhinderung oder Abwesenheit des Präsidenten kann die Einholung eines Gerichtsurteils zur Amtsenthebung ausgesetzt werden, um die Handlungsfähigkeit des Staates zu gewährleisten.
Geschichte
Entwicklung des Amtes seit 2004
Das Amt des Präsidenten Severaniens wurde 2004 mit der Gründung der Föderativen Republik Severanien erstmals eingeführt. Ursprünglich trug es die Bezeichnung Föderationspräsident (Predsednik federacije). In dieser Anfangsphase war der Präsident das alleinige Staatsoberhaupt und teilte die Regierungsverantwortung mit einem Premierminister. Der Präsident konzentrierte sich vor allem auf außenpolitische Aufgaben, während der Premierminister die Innenpolitik leitete.
Zeit des Staatsrats (2006–2007)
In den Jahren 2006 und 2007 kam es zu einer zentralistischen Phase, in der der Staatsrat als kollektives Staatsoberhaupt fungierte und das Präsidentenamt vorübergehend ersetzte. Dieses Gremium aus zwei Prätoren übernahm die repräsentativen und exekutiven Funktionen des Staatsoberhaupts, wodurch die individuelle Rolle des Präsidenten zeitweise zurücktrat.
Verfassungsreform 2008
Mit der Verfassungsreform von 2008 wurde das Amt des Premierministers abgeschafft und die damit verbundenen Kompetenzen gingen vollständig auf das Präsidentenamt über. Seitdem vereint der Präsident die Funktionen von Staatsoberhaupt und Regierungschef in Personalunion. Offiziell wird das Amt seitdem als Präsident Severaniens bezeichnet. Diese Reform stärkte die exekutive Macht des Präsidenten erheblich und definierte das politische System Severaniens als eine präsidentielle oder semi-präsidentielle Staatsform.
Liste der Präsidenten
Nr. | Präsident | Partei | Dauer der Präsidentschaft | ||
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Mihajlo Pupin | Socijaldemokratska Partija Aresinije | 9. September 2004 – 29. September 2004 | |
Als ehemaliger Präsident der Republik Aressinien und Pelagonien übernahm Mihajlo Pupin für zwanzig Tage bis zur Wahl das neue Amt des Föderationspräsidenten. Aufgrund seines angeschlagenen Gesundheitszustandes kandidierte Pupin nicht bei den ersten Präsidentschaftswahlen. | |||||
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Dana Pavlović | Jedinstvo | 29. September 2004 – 6. März 2005 | |
Bei der ersten Präsidentschaftswahl in der Föderativen Republik Severanien setzte sich Dana Pavlović von der sozialistischen Volkspartei Jedinstvo knapp gegen Đorđe Vještica von der nationalistischen NAPRED durch. Pavlovićs legte einen eher gemäßigten und ausgleichenden Regierungsstil an den Tag und ernannte ihren Herausforderer Vještica zum Außenminister. | |||||
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Đorđe Vještica | NAPRED | 6. März 2005 – 6. September 2005 | |
Beim Wahlkampf um die Nachfolge Dana Pavlovićs, die für keine zweite Amtszeit zur Verfügung stand, traten Đorđe Vještica, der zwar der NAPRED angehörte, jedoch auch von der Jedinstvo unterstützt wurde, und Ljubomir Vuković vom liberalen Centar Sloboda an. Im Ergebnis setzte sich Vještica knapp durch und führte in den folgenden Monaten seine als Außenminister begonnene Außenpolitik fort. | |||||
Zwischenzeitlich war der Staatsrat das kollektive Staatsoberhaupt der Republika Severanija | |||||
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Igor Mažuranić | Jedinstvo | 1. März 2007 – 17. Oktober 2007 | |
Igor Mažuranić war von März bis Oktober 2007 der vierte Präsident Severaniens. Zuvor hatte er eine akademische Laufbahn als Professor und Dekan der Naturwissenschaftlichen Fakultät. Politisch galt er zunächst als radikaler Nationalist und distanzierte sich zunehmend von seinen Vorgängern, was zu einem parteiinternen Machtkampf führte. Während seiner Präsidentschaft blockierte er innenpolitische Reformen und verfolgte einen orthodox-sozialistischen Kurs, der von seinem Nachfolger Dragan Darković fortgeführt wurde. | |||||
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Dragan Darković | Jedinstvo | 15. Oktober 2007 – 12. Februar 2008 | |
Mit Dragan Darković wurde ein Hardliner der sozialistischen Jedinstvo in das Amt des Präsidenten Severaniens gewählt. Darković intensivierte die Beziehungen mit Tchino und erteilte innenpolitischen Reformen eine klare Absage. Darković wurde im Februar 2008 vermisst gemeldet. Parlamentspräsident Boris Pantelić übernahm daraufhin die Regierungsgeschäfte und leitete Neuwahlen ein. | |||||
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Petro Jurić | Demokratska Stranka | 18. März 2008 – 23. April 2008 | |
Bei den Präsidentschaftwahlen im Februar 2008 konnte sich Petro Jurić von der Demokratischen Partei gegen Boris Pantelić von der Jedinstvo mit 67 Prozent der Stimmen durch. Jurić stellte eine Verfassungsreform in Aussicht, überwarf sich jedoch mit der Jedinstvo-Parlamentsmehrheit und trat im Mai 2008 schließlich zurück. | |||||
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Slobodan Tesla | Jedinstvo | 17. Mai 2008 – 23. Januar 2009 | |
Slobodan Tesla (Jedinstvo) wurde am 17. Mai zum Präsidenten gewählt und gewann damit gegen den parteilosen Gegenkandidaten Dejan Marković. Tesla brachte in seiner bisherigen Regierungszeit die Verfassungsreform und die Umwandlung Severaniens zur Sozialistischen Bundesrepublik auf den Weg. In die Amtszeit Slobodan Teslas fiel die Operation Dauerhafter Frieden und die Vorbereitung des Beitritts der Republik Kaysteran. | |||||
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Nataša Jović | Jedinstvo | 23. Januar 2009 – 20. Mai 2009 | |
Nataša Jović (Jedinstvo) wurde am 23. Januar 2009 zur Präsidentin gewählt und setzte sich damit gegen Tamas Kernerevic (NAPRED) durch. Unter ihrer Regierung wurde der Beitritt Kaysterans vollzogen. Außerdem setzte die Regierung eine Strafrechts- und eine Zivilrechtsreform durch. Jović trat nach einer Amtszeit nicht erneut an. | |||||
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Josip Olić | parteilos | 20. Mai 2009 – 2. November 2009 | |
Josip Olić war der erste Kaysteraner im Amt des Präsidenten Severaniens. Er war nach der Auflösung der SocA parteilos, wurde aber von der sozialistischen Partei Jedinstvo nominiert. Eine Wiederwahl schloß er aus und verabschiedete sich in den zwischenzeitlichen politischen Ruhestand. | |||||
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Radovan Radenković | NAPRED | 2. November 2009 – 19. März 2010 | |
Während seiner ersten Amtszeit setzte Radovan Radenković Schwerpunkte auf Sicherheits- und Verteidigungspolitik, insbesondere die Modernisierung der Raketenabwehr und das Atomprogramm. Innenpolitisch förderte er wirtschaftliches Wachstum durch Industrialisierung und Rüstungsprojekte sowie soziale Reformen in Bildung und Gesundheit. | |||||
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Aleksandar Ivanov | Jedinstvo | 19. März 2010 – 12. Juni 2010 | |
Der damals amtierende pelagonische Präsident war einziger Kandidat der Präsidentschaftswahlen. Sein Fokus lag auf Transportwesen und Infratruktur, zog sich allerdings unter ungeklärten Umständen aus dem Amt zurück. | |||||
12 | ![]() |
Ripin Pipić | Jedinstvo | 12. Juni 2010 – 12. August 2012 | |
Ripin Pipić (Jedinstvo) übernahm 2010 zunächst interimsweise die Amtsgeschäfte von Ivanov, um dann ohne reguläre Wahl die Präsidentschaft Severaniens für sich zu beanspruchen. Er regierte bis 2012 autoritär. Seine Amtszeit war geprägt von Machtkonzentration, der Unterdrückung oppositioneller Bewegungen und einem zunehmend kultisch überhöhten Führungsstil. | |||||
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Božidar Ivanković | Jedinstvo | 12. August 2012 – 13. November 2013 | |
Ivanković, ein Hardliner und Repräsentant des orthodoxen Flügels der Jedinstvo, übernahm nach dem Rücktritt Ripin Pipićs das Präsidentenamt. Während seiner Amtszeit engagierte er sich für eine gerechtere Verteilung des Wohlstands, die Wiederbelebung der sozialistischen Staatengemeinschaft sowie die vollständige Wiederherstellung der Prinzipien sozialistischer Demokratie. Außenpolitisch unterstrich er die zentrale Führungsrolle Severaniens innerhalb der sozialistischen Länder. | |||||
14 | ![]() |
Uroš Jugović Vukan | Socijalni Nacionalni | 13. November 2013 – 14. November 2014 | |
Uroš Jugović war von November 2013 bis November 2014 Präsident der Sozialistischen Bundesrepublik. Er versuchte, die demokratisch-sozialistische Ordnung durch ein autoritäres, korporatives System mit zentralistischer Verfassung zu ersetzen. Dies löste breite Proteste und Widerstand aus. Nach Anerkennungsverlust durch die Teilrepubliken und einer politischen Krise trat er zurück, woraufhin die alte Staatsordnung verfassungsmäßig wiederhergestellt wurde. Seine Herrschaft gilt als gescheiterter legalistischer Umsturz. | |||||
15 | ![]() |
Herta Markiević | Narodna Seljačka Stranka | 14. November 2014 – 11. November 2015 | |
16 | ![]() |
Slobodan Tesla | Jedinstvo | 4. April 2016 – 10. Juli 2020 | |
Slobodan Tesla wurde am 14. April 2016 zum Präsidenten Severaniens gewählt und setzte sich mit 62,5 % der Stimmen gegen Radovan Radenković durch. Tesla ist der erste Präsident Severaniens, der nach einer Unterbrechung erneut zum Präsidenten gewählt wurde. | |||||
17 | ![]() |
Aleksandar Ćetković | Domovina NSS | 10. Juli 2020 – 18. September 2021 | |
War er noch als Kandidat der NAPRED angetreten, wechselt Ćetković unmittelbar mach der Wahl zur NSS und reformierte diese zur Domovina NSS. Schwerpunkte der Regierungszeit waren vor allem die Nationale Sicherheit und Verteidigungspolitik. | |||||
18 | ![]() |
Radovan Radenković | NAPRED | 18. September 2021 – 20. November 2022 | |
In seiner zweiten Amtszeit setzte Radenković seine Prioritäten in den Bereichen Sicherheit und Verteidigung fort, förderte wirtschaftliche Entwicklungsprojekte und verstärkte die außenpolitischen Beziehungen, insbesondere mit den Königreichen Gran Novara und Targa. Zudem bemühte er sich um die Konsolidierung der innenpolitischen Stabilität. | |||||
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Aleksandar Mažuranić | Jedinstvo | 20. November 2022 – 17. November 2023 | |
Aleksandar Mažuranić, ehemaliger Militär und orthodox-sozialistischer Jedinstvo-Vertreter, fokussierte seine Amtszeit auf Wirtschaft, Staatsreformen und Anti-Imperialismus. Er übernahm das Amt ohne Gegenkandidaten, festigte 2023 seine Position und setzte sich gegen Herta Markiević durch. Seine Politik stärkte innere Sicherheit, Aufrüstung und Außenpolitik mit Blick auf die Intesa Cordiale. Im Juli 2023 wiedergewählt, kündigte er im November seinen Rückzug an. | |||||
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Blagorodna Želeva | Jedinstvo | 17. November 2023 - 17. April 2024 | |
Die bisherige Verteidigungsministerin Blagorodna Želeva setzte sich gegen Jasmina Bajramović (PROGRES) mit 62,5% der Stimmen durch. Der gemeinsame Sieg mit der Intesa gegen Ratelon und radikal-freisteinische Kampfverbände reichten jedoch nicht zu einer direkten Wiederwahl. | |||||
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Jasmina Bajramović | PROGRES | 17. April 2024 bis 14. August 2024 | |
Die aressinische Bürgerrechtlerin setzte sich als erste Präsidentin der PROGRES erst im dritten Wahlgang durch. Ihre Amtszeit war von der Eskalation des Zedarienkonflikts und der erfolglosen ersten Ratelon-Friedenskonferenz von Eulenthal zum geprägt. Sie kündigte im Juli 2024 ihren Rückzug aufgrund ihres Gesundheitszustands an. | |||||
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Živorad Trkulja | Jedinstvo | 14. August 2024 bis 21. April 2025 | |
Der ehemalige Bürgermeister Krčevinas setzte sich in der Stichwahl gegen Nikola Mihajlov durch und entschied die Wiederwahl im Dezember 2024 für sich. Zum Ende seiner Amtszeit konnte die zweite Friedenskonferenz zum Ratelonkonflikt initiiert werden, innenpolitisch war seine Regierung durch die starke PROGRES in der Bundesversammlung relativ blass geblieben. | |||||
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Tin Mijatović | Jedinstvo | seit dem 21. April 2025 | |
Als Bürgermeister aus dem kaysteranischen Opta, wird seit langer Zeite wieder einmal ein Kaysteraner zum Bundespräsidenten gewählt. Er setzt sich gegen Vaclav Dubel-Hacac (PROGRES) und Snežana Jelić (NAPRED) im ersten Wahlgang durch. |
Parteizugehörigkeit der Präsidenten
Seit der Einführung des Präsidentenamtes waren mehrere politische Parteien im Präsidentenamt vertreten, wobei die Partei Jedinstvo den größten Anteil an Amtszeiten innehatte. Daneben sind auch andere Parteien und parteilose Persönlichkeiten als Staatsoberhaupt in Erscheinung getreten. Die folgende Übersicht zeigt die Anzahl der Präsidentschaften nach Parteizugehörigkeit und gibt einen Einblick in die politische Dominanz einzelner Kräfte im Severanischen Präsidentschaftssystem.
Farbe | Partei | Anzahl Präsidentschaften |
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Jedinstvo | 12 | |
NAPRED | 3 | |
NSS / Domovina | 2 | |
Parteilos | 1 | |
Demokratska Stranka | 1 | |
Socijaldemokratska Partija Aresinije | 1 | |
Socijalni Nacionalni | 1 | |
PROGRES | 1 |
Residenzen, Symbole, Ausstattung
Präsidialkanzlei als Amtssitz
Der offizielle Amtssitz des Präsidenten Severaniens ist die Präsidialkanzlei in der Hauptstadt Vinasy. Das imposante Gebäude dient als Zentrum der staatlichen Repräsentation und ist Sitz der administrativen Büros des Präsidenten sowie Ort für offizielle Empfänge und Staatsveranstaltungen. Die Präsidialkanzlei symbolisiert die Souveränität und Einheit des Staates und ist architektonisch ein bedeutendes Wahrzeichen Severaniens.
Präsidentenmaschine Sloboda 1
Als Symbol für die technologische Unabhängigkeit und den Fortschritt der Sozialistischen Bundesrepublik gilt die Präsidentenmaschine Sloboda 1. Diese speziell angefertigte Maschine steht dem Präsidenten für offizielle Reisen und repräsentative Aufgaben zur Verfügung. Sloboda 1 ist mit modernster Technologie ausgestattet und verkörpert zugleich die Verbindung von Tradition und Innovation im severanischen Staat.
Siehe auch
Einzelnachweise
- Verfassung der Sozialistischen Bundesrepublik Severanien, Artikel 5 Absatz 2, Amtsblatt Nr. 12/2024, veröffentlicht am 15. März 2024.
- Verfassung der Sozialistischen Bundesrepublik Severanien, Artikel 5 Absatz 6, Amtsblatt Nr. 12/2024, veröffentlicht am 15. März 2024.